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Willkommen beim Sozialgericht Freiburg

Aktueller Hinweis

Ab dem 01.12.2021 gilt im Sozialgericht die 3G-Regel. Zutritt haben nur Personen, die geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sind. Bitte halten Sie Ihren Nachweis für eine Kontrolle bereit. Dies gilt nicht für Verfahrensbeteiligte.

Aus Gründen des Infektionsschutzes im Zuge der Corona-Pandemie gelten für unseren Geschäftsbetrieb folgende Regelungen:

  • Halten Sie in den Gebäuden des Sozialgerichts Freiburg mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen und beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln.
  • Im Gerichtsgebäude besteht grundsätzlich Maskenpflicht. Bringen Sie eine Maske oder einen Atemschutz, der den Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards entspricht, mit.
  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Für sie besteht Maskenpflicht, von der die/der Vorsitzende unter Beachtung von §§ 2 Abs. 5, 3 Corona-ArbSchV entbinden kann. Personen die aus gesundheitlichen Gründen vom Tragen einer Maske befreit sind, haben dies durch Vorlage eines ärztlichen Attests vor dem Termin nachzuweisen.
  • Beachten Sie das grundsätzlich bestehende Betretungsverbot für Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind. Unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.
  • Es können Einlasskontrollen stattfinden.
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz wie möglich im Gerichtsgebäude auf. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Ihre Mandanten werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitten wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.
  • Sie wollen zum Gerichtstermin in Begleitung erscheinen? Bitten Sie Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie zu warten.
  • In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass sie ausreichenden Abstand einhalten können und/oder es sind (Plexiglasscheiben) bereitgestellt.
  • Das Gericht kann für die Verhandlung zusätzliche sitzungspolizeiliche Anordnung treffen.
  • Bei sonstigen Terminen: Prüfen Sie, ob Sie Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch erledigen können. Beachten Sie die Anordnungen vor Ort.

Für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie danken wir Ihnen.

Freiburg, 01.12.2021

Stephan
Präsident des Sozialgerichts



Willkommen beim Sozialgericht Freiburg

Der Gerichtsbezirk des Sozialgerichts Freiburg umfasst den Stadtkreis Freiburg sowie die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Ortenau sowie Waldshut. In Knappschaftangelegenheiten ist das Sozialgericht Freiburg in erster Instanz für ganz Baden-Württemberg zuständig.

Auf unseren Internetseiten erhalten Sie Informationen  über wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit, aber auch zu aktuellen Themen oder Anlässen. Die in der Öffentlichkeit breit diskutierten vielschichtigen  Änderungen in der Sozialgesetzgebung haben auch die Tätigkeit der Sozialgerichte verstärkt in den Blick gerückt. Diesem Informationsbedürfnis soll mit den Internetseiten der Sozialgerichte Rechnung getragen werden. 

Wichtiger Hinweis:

Rechtsmittel einlegen, Anträge stellen oder sonstige Prozesserklärungen abgeben können Sie nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle. Wie Sie rechtswirksam bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Eine Übersendung per E-Mail ist nicht zulässig und rechtlich unwirksam!



DE-Mail des Sozialgerichts Freiburg:

DE.Justiz.d796ddc2-a1ac-4145-8e45-2616ba483fbe.703b@egvp.de-mail.de 


Servicezeiten

Mo - Do 9.00 - 15.30 Uhr
Fr 9.00 - 12.00 Uhr

Rechtsantragsstelle (nach telefonischer Terminvereinbarung)

Mo - Do 9.00 - 12.00 und 13.00 - 15.30
Fr 9.00 - 12.00 Uhr

Barrierefreier Zugang

Der Zugang zum Gericht und den Gerichtssälen ist behindertengerecht und rollstuhlgeeignet.

 

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